weinzeit AGB
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Vertragsabschlüsse, Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Weindepot Weinzeit (Inhaber Matthias Vodenac), Mariahilfstraße 29, 6900 Bregenz, im Folgenden „Verkäufer" genannt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit der Abgabe der Bestellung der Ware durch den Kunden als angenommen.
2. Angebot, Bestellungen, Lieferfrist, Lieferhindernisse, Rücktritt vom Vertrag:
Der Verkäufer nimmt Aufträge per Telefon, Fax oder E-Mail, über den Internet-Onlineshop „www.weinzeit.at" oder in seinen Geschäftsräumlichkeiten in Bregenz entgegen. Sofern Aufträge außerhalb der Öffnungszeiten des Ladens eingehen, gelten diese erst am Beginn der Öffnungszeit des nächsten Werktags als zugegangen. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden eine schriftliche (einschließlich per Fax oder per E-Mail) Bestätigung mit allen relevanten Auftragsdaten.
Die Lieferung erfolgt durch den Verkäufer, durch einen Spediteur oder per DPD zu den geschäftsüblichen Zeiten. Im Falle der Nichtannahme von bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen, wie z.B. frustrierte Transportkosten, zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer seine Leistungen nicht vertragsgemäß erbringt.
Sämtliche Angebote des Verkäufers sind hinsichtlich der Verfügbarkeit der Ware freibleibend und unverbindlich. Die Annahme von Bestellungen erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. Der Verkäufer behält sich vor, bei Überzeichnung eines Produktes den Bestellern auch geringere Mengen zuzuteilen. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist durch von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin. Zu den von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Umständen gehören insbesondere: Schwierigkeiten beim Bezug der Waren oder Vormaterialien von Dritten, bei Subskriptionen die verspätete Freigabe der Waren durch den Lieferanten, Betriebsstörungen (auch bei Lieferanten des Verkäufers), Verkehrsstörungen, Aussperrungen oder Streik sowie alle Fälle höherer Gewalt. Der Verkäufer wird in solchen Fällen den Kunden unverzüglich kontaktieren, um einen Ersatztermin für die verhinderte Lieferung zu vereinbaren. Sofern dem Kunden von dem Verkäufer ein neuer Liefertermin angeboten wird, der nicht später als zwei Wochen nach einem der ursprünglich vereinbarten Liefertermine liegt, und die Lieferung zu diesem neuen Termin auch ordnungsgemäß durchgeführt wird, liegt eine rechtzeitige Lieferung durch den Verkäufer im Sinne des Kaufvertrages vor.
Kann der Verkäufer dem Kunden keinen neuen Liefertermin gemäß obigen Absatz anbieten oder kann auch der neue Liefertermin aus den im obigen Absatz genannten Fällen (Unmöglichkeit der Lieferung zum vereinbarten Termin aus durch den Verkäufer nicht zu vertretenden Umständen) nicht eingehalten werden, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten, ohne schadenersatzpflichtig zu werden. Ebenso kann in diesen Fällen der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Bei teilbaren Leistungen hat der Kunde kein Rücktrittsrecht betreffend lieferbarer Teile, soweit Teile der Lieferung erfüllbar und für den Kunden verwendbar sind. Unter den gleichen Voraussetzungen bzw. wenn die restlichen Teile rechtzeitig (im Sinne des obigen Absatzes) nachgeliefert werden können, ist der Kunde nicht berechtigt, die Annahme von Teillieferungen zu verweigern.
Erklärt der Kunde ungerechtfertigt, am Vertrag nicht festhalten zu wollen („Storno"), und stimmt der Verkäufer dem schriftlich (einschließlich per Fax oder per E-Mail) zu, so hat der Verkäufer bei Lagerware Anspruch auf 15 % des Kaufpreises als pauschalierter Schadenersatz („Stornogebühr"). Bei Bestellware (also bei Ware, die der Verkäufer über Kundenwunsch bei Dritten bestellt hat) ist eine derartige Vertragsauflösung grundsätzlich ausgeschlossen. Davon abweichend bleiben für Verbraucher die gesetzlichen Rücktrittsrechte ohne Stornogebühr gemäß den §§ 5 e bis 5 a Konsumentenschutzgesetz aufrecht.
Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Kunden bedürfen grundsätzlich der Schriftform (einschließlich per Fax oder per E-Mail). Der Verkäufer behält sich vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen, die dann aber erst mit der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer (einschließlich per Fax oder per E-Mail) wirksam werden.
3. Rückgabe der Ware:
Der Verkäufer ist bis auf Widerruf bereit, bei ihm gekaufte Ware gegen Erstattung des vollen Kaufpreises unter folgenden Voraussetzungen zurückzunehmen: Die Rückgabe muss innerhalb von 14 Werktagen nach Lieferung der Ware originalverpackt, unbeschädigt und unter Vorlage der Originalrechnung erfolgen. Gekennzeichnete Aktionsangebote werden ausschließlich in der gekauften Gesamtmenge zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt zu dem zum Zeitpunkt des ursprünglichen Kaufs gültigen Preis. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt in Form einer Gutschrift. Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind Bestellwaren, Ausstellungsartikel, Fundgrubenartikel, Restposten oder Teilmengen aus Verpackungseinheiten und Teilmengen aus Sets.
Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen bzw. zu ersetzen.
4. Preise, Preisänderungen:
Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro und beinhalten sämtliche gesetzlichen Abgaben (Umsatzsteuer, Alkoholsteuer). Nicht enthalten sind die Kosten des Versands, diese werden gesondert verrechnet.
Sonderangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht.
5. Zahlungs- und Lieferbedingungen:
Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis spätestens bei Lieferung der Ware fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferte Teilmengen zu bezahlen ist.
Ist Lieferung mit Zustellung vereinbart, so werden diese und eine allenfalls vom Kunden gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet. Das Entgelt dafür wird bei Lieferung der Ware fällig. Sofern der verrechnete Preis nicht bei Lieferung voll bezahlt wird, ist der Überbringer der Waren – vorbehaltlich einer gegenteiligen Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer – berechtigt, diese auf Kosten des Kunden wieder mitzunehmen. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen den Kunden nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. Bei Geschäften mit Verbrauchern kann dieser seine Zahlung zur Gänze dann verweigern, wenn der Verkäufer die Lieferung nicht vertragsgemäß erbracht hat, oder die Erbringung durch deren schlechte Vermögensverhältnisse, die dem Verbraucher zur Zeit der Vertragsschließung weder bekannt waren noch bekannt sein mussten, gefährdet ist. Bietet der Verkäufer eine angemessene Sicherstellung an, so entfällt dieses Recht, die Zahlung zu verweigern.
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor.
Zustellung und Versand regional
Im Bezirk Bregenz und Dornbirn liefern wir wöchentlich, persönlich direkt zu Ihnen nach Hause.
Dieser Lieferservice ist kostenfrei.
Bei Lieferungen außerhalb Vorarlbergs werden Versandkostenanteile, Porto und Verpackung wie folgt verrechnet:
Innerhalb Österreichs:
bis 3 kg € 7,47
bis 6 kg € 8,95
über 6 kg: € 8,95 zuzüglich € 0,95 je angefangenes weiteres Kilo
Deutschland:
bis 3 kg € 9,90
bis 6 kg € 11,50
über 6 kg: € 11,50 zuzüglich € 1,30 je angefangenes weiteres Kilo
Bei einem Rechnungsbetrag von über € 69,-- wird nach Österreich versandkostenfrei geliefert.
Die Versandkosten in alle Länder mit Ausnahme Österreich und Deutschland werden über Anfragen des Kunden bekannt gegeben.
6. Gewährleistung, Reklamationen und Rücknahme:
Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Mitarbeiter des Verkäufers sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich (einschließlich per Fax oder per E-Mail) erfolgen.
Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel dem Verkäufer unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übergabe, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung.
Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.
Der Verkäufer erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrages (das heißt durch Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.
Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichts, der Ausrüstung, des Design oder Etikettenfehler stellen weder Gewährleitungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.
Der Verkäufer haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige oder mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält.
Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes jedoch nicht. Falls bei einem Verbrauchergeschäft der Kunde Gewährleistung aufgrund geschmacklicher Gründe (wie etwa aufgrund eines "Korkfehlers") geltend machen will, ist zusammen mit der betreffenden angebrochenen Flasche der Originalverschluss mitzuschicken.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs.
7. Haftung für Schadenersatz
Der Verkäufer haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an der Person.
Die Haftung ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mit 10% des Kaufpreises begrenzt. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt diese Bestimmung nicht.
8. Jugendschutz
Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen können nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist der Verkäufer berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Falle der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (z.B. Kosten der Zustellung).
9. EDV-Verarbeitung und Kundendaten
Der Kunde stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten über ihn unter Beachtung des Datenschutzgesetzes und der Datenschutzgrundverordnung gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung und streng nach den gesetzlichen Vorschriften verwendet. Zu diesem Zweck erfolgt, soweit erforderlich, eine Weitergabe der Daten an andere Unternehmen, zum Beispiel Logistikpartner. Diese Unternehmen dürfen die Daten aber nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken, insbesondere nicht zu Werbezwecken, nutzen.
Sofern das ausdrückliche Einverständnis zum Erhalt eines Newsletters erteilt wurde, erhält der Kunde den angeforderten Newsletter regelmäßig per E-Mail. Je nach Newsletter erhält dieser insbesondere aktuelle Informationen über aktuelle Aktionen, neue Weine oder Spezialthemen. Der Newsletter kann jederzeit problemlos und kostenfrei abbestellt werden. Dazu befindet sich am Ende jedes Newsletters ein entsprechender Link.
Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die bei dem Verkäufer gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und auffällige Übermittlungsempfänger verlangen. Der Verkäufer ist ebenso verpflichtet, auf Verlangen die über den Kunden gespeicherten Daten zu berichtigen, zu sperren oder zu löschen, sofern andere gesetzliche Regelungen (z.B. gesetzliche Aufbewahrungspflichten) dem nicht entgegenstehen.
10. Sonstige Bestimmungen
Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen.
Erfüllungsort ist sowohl für den Verkäufer als auch für den Kunden Bregenz.
Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich für Bregenz zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt diese Bestimmung nicht.
Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, dies mit der Einschränkung, dass unter den Bedingungen des Artikels 6 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 17.06.2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („Rom I") besondere Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem gewählten österreichischen Recht vorgehen können.
11. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Es sei noch auf das Alternative-Streitbeilegungs-Gesetz hingewiesen:
https://www.wko.at/service/wirtschaftsrecht-gewerberecht/ALTERNATIVE-STREITBEILEGUNG-IN-VERBRAUCHERANGELEGENHEITEN1.html
12. Impressum
Weinzeit Weindepot OG
Mariahilfstraße 29
6900 Bregenz
Tel.: +43 (0)5574 48354
Fax: +43 (0)5574 48354
E-Mail: office@weinzeit.at